- Sortenschutzrecht
- nсовокупность правовых норм, регламентирующих порядок охраны новых сортов растений
Deutsch-Russisch Wörterbuch für Finanzen und Wirtschaft. J. I. Kukolew. 2001.
Sortenschutzrecht
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Sortenschutzrecht — auf der Grundlage des Sortenschutzgesetzes (SSchG) i.d.F. vom 19.12.1997 (BGBl I 3164) erteiltes ⇡ gewerbliches Schutzrecht für Pflanzensorten, die unterscheidbar (§ 3 SSchG), homogen (§ 4 SSchG), beständig (§ 5 SSchG), neu (§ 6 SSchG) und durch… … Lexikon der Economics
Sortenschutz — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Der Sortenschutz schützt das geistige Eigentum an Pflanzenzüchtungen. Als Züchter oder Entdecker einer neuen Sorte kann… … Deutsch Wikipedia
Prioritätsrecht — I. Allgemein:Recht des Anmelders oder Hinterlegers eines ⇡ gewerblichen Schutzrechts, den Prioritätstag einer früheren Anmeldung für eine Nachanmeldung in Anspruch zu nehmen und so zwar nicht die Laufzeit des Schutzrechts an den Anmeldetag der… … Lexikon der Economics
Akteneinsicht — Bezeichnung der Möglichkeit von Parteien im Rechtsleben auf Einblick in die von Amtsstellen geführten Akten. I. Zivilprozess:Rechtsanspruch auf A. entsteht für ⇡ Parteien, für dritte Personen nur bei ⇡ Glaubhaftmachung eines besonderen… … Lexikon der Economics
Entnahme — Privatentnahmen. I. Allgemeines:1. Begriff: Entnahme von Wirtschaftsgütern (Geld, Waren, Erzeugnisse, Nutzungen und Leistungen) durch ⇡ Unternehmer oder ⇡ Mitunternehmer aus dem Betrieb für sich, seinen Haushalt oder andere betriebsfremde Zwecke … Lexikon der Economics
BGH — Dieser Artikel beschreibt den Bundesgerichtshof in Deutschland. Für den historischen Bundesgerichtshof in Österreich, siehe Bundesgerichtshof (Österreich). Bundesgerichtshof Staatliche Ebene Bund Stellung der Behörde … Deutsch Wikipedia
Bgh — Dieser Artikel beschreibt den Bundesgerichtshof in Deutschland. Für den historischen Bundesgerichtshof in Österreich, siehe Bundesgerichtshof (Österreich). Bundesgerichtshof Staatliche Ebene Bund Stellung der Behörde … Deutsch Wikipedia
Bundesgerichtshof — BGH Staatliche Ebene Bund Stellung der Behörde Oberster Gerichtshof des Bundes … Deutsch Wikipedia
Flugmusterberechtigung — Dieser Artikel befasst sich mit dem Begriff Lizenz, für Informationen über die slowakische Stadt mit dem deutschen Namen Lizenz, siehe Lučenec. Dieser Artikel oder Abschnitt ist nicht hinreichend mit Belegen (Literatur, Webseiten oder… … Deutsch Wikipedia
Lizenz — Allgemein ist eine Lizenz (v. lat. licet, „es ist erlaubt“; PPA: licens, „frei“) eine Erlaubnis, Dinge zu tun, die ohne diese verboten sind. Eine sehr große Rolle spielen Lizenzverträge in Industrie und Handel, um Dritten ein Nutzungsrecht an… … Deutsch Wikipedia
Lizenzgeber — Dieser Artikel befasst sich mit dem Begriff Lizenz, für Informationen über die slowakische Stadt mit dem deutschen Namen Lizenz, siehe Lučenec. Dieser Artikel oder Abschnitt ist nicht hinreichend mit Belegen (Literatur, Webseiten oder… … Deutsch Wikipedia
